Rechtliche Hinweise der Kaufhaus Steffl Betriebs AG
Allgemeine Geschäftsbedingungen
STEFFL Onlinehandels GmbH
§1 Geltungsbereich
§2 Vertragsschluss
§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung
§4 Warenrücksendungen
§5 Eigentumsvorbehalt
§6 Lieferung und Click & Collect
§7 Preise / Versandkosten
§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
§9 Gewährleistung
§10 Streitschlichtung
§11 Urheberrechte
§12 Datenschutz
§13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
§14 Schlussbestimmung
§1 Geltungsbereich
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der STEFFL Onlinehandels GmbH, mit der Adresse Kärntnerstraße 6, 1010 Wien (im Folgenden „STEFFL“ genannt) und dem Besteller von Waren über die Online-Verkaufsplattform (im Folgenden „Besteller oder Kund*innen genannt) unter der Internetadresse www.steffl-vienna.at (im Folgenden „STEFFL Onlineshop“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Zwingende gesetzliche Regelungen, insbesondere jene des KSchG bleiben unberührt, entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern sind unwirksam. Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen sind geschlechtsneutral zu verstehen.
(2)
Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im STEFFL Onlineshop erworben werden können.
(3)
Die nachfolgenden AGB gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des STEFFL Onlineshops in der Niederlassung des STEFFL The Department Store getätigt werden.
§2 Vertragsschluss
(1)
Die Präsentation von Waren im STEFFL Onlineshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an Sie als Kund*innen, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne geben Sie durch Vornahme der Bestellung ab. Mit dem Anklicken der Checkbox „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden.
(2)
Bestellen dürfen nur volljährige und geschäftsfähige Personen. Geliefert wird an Lieferadressen in Österreich. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(3)
Um aus der Übersicht des Sortiments des Online-Shops einen Artikel in den Warenkorb zu legen, wählen Sie bei Ihrem gewünschten Produkt die passende Größe und Farbe aus und klicken Sie anschließend auf den Button IN DEN WARENKORB. Die ausgewählten Waren werden während Ihres Besuchs auf der STEFFL Website im Warenkorb zwischengespeichert. Sobald Sie mit der Befüllung Ihres Warenkorbs fertig sind und die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie in Ihren Warenkorb (Einkaufstasche) und kontrollieren Sie Ihre gewünschten Artikel. Danach klicken Sie auf den Button „ZUR KASSA GEHEN“ und folgen Sie den Hinweisen im Bestellprozess. Dort haben Sie die Möglichkeit sich als bereits bestehendes Mitglied unseres STEFFL The Club Kundenclubs (ANMELDEN), als neues Mitglied unseres STEFFL The Club Kundenclubs (REGISTRIEREN) oder als Schnellbestellung (ALS GAST BESTELLEN) Ihre Bestellung aufzugeben.
Sodann wählen Sie den von Ihnen gewählten Lieferort und die von ihnen gewünschte Zahlungsart aus und geben die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices wie z.B. PayPal, Kreditkartenfirmen werden Sie auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Ihnen steht es frei, Ihre Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ an STEFFL übersenden. Durch das Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihnen ausgewählte Ware ab.“
(4)
Mit Ihrer Bestellung - durch Klicken des Buttons "ZUR KASSA GEHEN" oder „zahlungspflichtig bestellen“ - geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab an das Sie sieben Tage gebunden sind. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt. STEFFL schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung ihrer Bestellung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung („IHRE BESTELLUNG IST BESTÄTIGT“) bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei STEFFL eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebots dar.
(5)
STEFFL behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert und Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern.
(6)
Der Vertrag mit STEFFL Onlinehandels GmbH kommt erst dann zustande, wenn STEFFL Ihnen den Versand der Ware per gesonderter E-Mail bestätigt („IHRE BESTELLUNG WURDE ÜBERGEBEN“), die bestellte Ware absendet oder die Ware persönlich an Sie übergeben wird.
(7)
Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager oder innerhalb angemessener Frist lieferbar ist, sieht STEFFL von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(8)
Die Vertrags-, Bestell und Geschäftssprache ist Deutsch.
(9)
Ihre Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert. Sofern Sie bereits bestehendes Mitglied unseres STEFFL The Club Kundenclubs sind bzw. sich als neues Mitglied unseres STEFFL The Club Kundenclubs im Zuge Ihrer Bestellung im STEFFL Onlineshop angemeldet haben, können Sie Ihre Bestelldaten unter "Mein Konto" aufrufen. Davon unabhängig sendet STEFFL die unter § 2 Abs (5) beschriebene Bestätigung an die von Ihnen angegebene E Mail Adresse. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an kundenservice@steffl-vienna.at oder per Telefon unter +43 (0) 1/930 56 – 930 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§3 Rücktrittsrecht, Widerruf und Kostentragungsvereinbarung
(1)
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf im STEFFL Onlineshop das nachfolgende Rücktritts- bzw Widerrufsrecht im Rahmen des Konsumentenschutzgesetzes oder des Fern- und Auswärtsabsatzgesetzes (FAGG) zu:
- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
• die Waren in Besitz genommen hat (im Falle eines Kaufvertrags über Waren, welche durch einen Versand geliefert werden);
• oder die letzte Ware in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden und die getrennt geliefert werden); oder
• die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken);
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns der STEFFL Onlinehandels GmbH, mit der Adresse Kärntnerstraße 6, 1010 Wien, oder unter kundenservice@steffl-vienna.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln, schickt Ihnen STEFFL unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs zu, der Ihren Widerruf nochmals dokumentiert.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Retouren Adresse der
STEFFL Onlinehandels GmbH
Rauhensteingasse 6
UG2 Versandlager
1010 Wien
zurückzusenden oder zu übergeben. Bitte beachten Sie, dass diese Retouren Adresse von der Geschäftsanschrift von STEFFL abweicht.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Warenrücksendung haben grundsätzlich Sie als Kund*inne zu tragen. Es können je nach Entfernung, Größe und Beschaffenheit der Waren Transportkosten in nicht berechenbarer Höhe anfallen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ist der Kund*innen Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(2)
Das Widerrufsrecht besteht ua nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
(c) bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und/oder die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kund*innen maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kund*innen zugeschnitten sind. Ferner besteht das Widerrufsrecht nicht bei versiegelt gelieferten Produkten bzw. wenn das Security Tag (Siegel) nach der Lieferung entfernt bzw. beschädigt wurde.
§4 Warenrücksendungen
(1)
STEFFL bittet Sie, aus Vereinfachungsgründen Warenrücksendungen unter Vorlage des Retourenscheins sowie unter Verwendung der jeder Lieferung beigefügten Rücksendungspapiere an die dort aufgeführte Adresse vorzunehmen oder am Click&Collect Counter im 5. Stock des STEFFL The Department Stores abzugeben. Mit der Annahme von Warenrücksendungen ist keine Anerkennung einer etwaigen Mängelrüge verbunden. Mit der Annahme von Warenrücksendungen am Click&Collect Counter im 5. Stock des STEFFL The Department Stores ist zudem keine Anerkennung verbunden, dass es sich bei der abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt und diese keine Verschlechterungen aufweist. Eine entsprechende Prüfung findet erst in der Logistik statt. Eine Kaufpreiserstattung vor Ort im STEFFL The Department Store ist nicht möglich. Die Rückerstattung erfolgt nach entsprechender Prüfung durch Rücküberweisung des Kaufpreises (inkl. etwaig geleisteter Versandkosten) auf dasselbe Zahlungsmittel, welches für die Bezahlung der Bestellung gewählt wurde.
(2)
Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle von Verschlechterungen der Ware ggf. zum Wertersatz verpflichtet sind. Eine etwaige Verpflichtung zum Wertersatz können Sie vermeiden, indem Sie alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigt und die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen. Im Übrigen sollten Sie die Ware nur, wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, anprobieren bzw. prüfen.
(3)
Bitte beachten Sie, dass es sich bei Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel und Taschen sowie hochwertige Schuhkartons, um einen Teil der bestellten Ware handelt. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. STEFFL behält sich daher in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen herauszuverlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1)
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem jeweiligen Auftrag zustehenden Ansprüche, insbesondere bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen (Rechnungsbeträge, Zinsen, Kosten, Mahnspesen udgl.) im alleinigen Eigentum von STEFFL („Vorbehaltsware“) und zwar auch dann, wenn einzelne Teile/Komponenten bereits bezahlt sind. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Sie nur mit schriftlicher Zustimmung von STEFFL berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, zu be- oder verarbeiten.
Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kund*innen.
(2)
Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung der Vorbehaltsware ist ohne nachweisliche schriftliche Zustimmung von STEFFL unzulässig.
(3)
Sie als Kund*innen treten STEFFL für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Begleichung der Forderungen die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehenden, insbesondere künftigen Forderungen gegen Ihren Käufer/Auftraggeber zahlungshalber ab, ohne, dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf; die Abtretung erstreckt sich auch auf Saldoforderungen, die sich im Rahmen bestehender Kontokorrentverhältnisse oder bei Beendigung derartiger Verhältnisse mit Ihren Käufer*innen/Auftraggeber*innen ergeben. Auf Verlangen von STEFFL haben Sie die Abtretung Ihren Kund*innen/Auftraggeber*innen bekannt zu geben und STEFFL die zur Geltendmachung Ihrer Rechte gegen die Kund*innen/Auftraggeber erforderlichen Unterlagen, z.B. Rechnungen, auszuhändigen sowie alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Sie tragen sämtliche Kosten der Einziehung und etwaiger Interventionen.
§6 Lieferung und Click & Collect
(1)
Der Versand der Ware durch STEFFL erfolgt an Lieferadressen in Österreich.
(2)
Soweit keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit üblicherweise bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben. Längstens erfolgt die Lieferung jedoch innerhalb von 30 Tagen.
(3)
Sie können sich die bestellte Ware auch am Click&Collect Counter im 5. Stock des STEFFL The Department Store abholen. Sie werden per gesonderter E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht. Sie haben dann die Möglichkeit, die Ware innerhalb von zehn Tagen ab Erhalt der Abholbenachrichtigung am Click&Collect Counter im 5. Stock im STEFFL The Department Store abzuholen. Zur Abholung benötigen Sie einen gültigen Lichtbildausweis sowie die Abholbenachrichtigung, die Sie per E- Mail erhalten haben. Sie erhalten nach fünf Tagen einen Reminder, für den Fall, dass die Ware bis dahin noch nicht abgeholt wurde. Wenn Sie die Ware nicht innerhalb von zehn Tagen nach Benachrichtigung über die Bereitstellung abholen, behält sich STEFFL vor, vom Vertrag zurückzutreten, Ihr Anspruch auf Übergabe der Ware erlischt. Eine bereits erhaltene Gegenleistung wird STEFFL idF am selben Wege wie die Bezahlung zurückerstatten.
§7 Preise / Versandkosten
(1)
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2)
Alle Preise, die im STEFFL Onlineshop angegeben sind, verstehen sich in EURO inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe zuzüglich Versandkosten.
(3)
Die Lieferung erfolgt per Post, EMS, Nachnahme, DHL. Anfallende Service- und Versandkosten finden Sie auf den Hilfe-Seiten. Sie werden zudem im Bestellformular angegeben.
(4)
Preisirrtümer bleiben vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher als der im Onlineshop ausgewiesene, wird Kontakt mit dem Kund*innen aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kund*innen zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
(1)
Sie können per Kreditkarte (Visa, Mastercard, Maestro, Diners Club, JCB, American Express), per Sofortüberweisung oder per PayPal bezahlen. Der Zeitpunkt der Zahlung/Belastung variiert in Abhängigkeit des Zahlungsmittels:
Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung. Folgende Daten werden bekanntgegeben: Karteninhaber, Kartennummer, Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdatum, CVV-Code. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 128 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar.
Zahlung mit Sofortüberweisung: Die Belastung Ihres Sofortüberweisung-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung. Sollten STEFFL für die konkrete Nutzung einer Zahlungsmöglichkeit Kosten entstehen, kann dieser Aufwand (ohne zusätzlichen Aufschlag) in Rechnung gestellt werden. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns vorbehalten, in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Prüfung die gewählte Zahlart nachträglich zu ändern bzw. nur bestimmte Zahlarten zuzulassen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung. Für die Zahlung wird der Kund*innen direkt zu PayPal weitergeleitet. Nach Anmeldung eines Kontos bei PayPal bezahlt der Kund*innen durch Angabe seiner E-Mail-Adresse und eines Passworts und erhält per E-Mail eine Zahlungsbestätigung. Anschließend wird Ihre Bestellung sofort bearbeitet.
(2)
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist STEFFL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls STEFFL ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist STEFFL berechtigt, diesen geltend zu machen.
§9 Gewährleistung
(1)
STEFFL haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 922 ff ABGB. Sie begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten ab der Warenübernahme durch den Kund*innen oder bei Dienstleistungen mit dem Abschluss der Dienstleistung. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommen ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann haben Sie als Kund*innen Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, auf Auflösung des Vertrages. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an welchem dem Kund*innen der Mangel bekannt wird.
(2)
Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kauf für Sie als Kund*innen ein Handelsgeschäft (B2B), so haben Sie bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns einen Mangel unverzüglich bei Auffinden anzuzeigen. STEFFL haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kund*innen, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
(3)
Beim Versand der Ware bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
§10 Streitschlichtung
(1)
Beschwerden können jederzeit an die STEFFL Onlinehandels GmbH, Kärntnerstraße 6, 1010 Wien oder unter kundenservice@steffl-vienna.at gerichtet werden. STEFFL ist auch bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bei Beschwerden kann sich der Kund*innen auch jederzeit an die unabhängige Ombudsstelle des Handelsverbandes wenden. Trustmark Austria, Ombudsstelle Handelsverband, 1080 Wien, Alserstraße 45, ombudsstelle@handelsverband.at.
(2)
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. STEFFL ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dies stellt im Falle eines Streites eine Möglichkeit dar, müssen Sie allerdings nicht verpflichtend wahrnehmen.
§11 Urheberrechte
Inhalt und Struktur des STEFFL Onlineshops sowie der sonstigen von STEFFL betriebenen Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von STEFFL nicht zulässig.
§12 Datenschutz
STEFFL verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechts. Weitere Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier [Link ]. Diese Datenschutzerklärung dient zur Information über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verarbeitung der Kundendaten.
STEFFL ist Teil einer Unternehmensgruppe. Zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen bedient sich STEFFL in arbeitsteiliger Weise auch anderen konzernverbundenen Unternehmen. Personenbezogene Daten erhalten innerhalb der Unternehmensgruppe nur Stellen, die diese Daten zur Erfüllung der vertraglichen, gesetzlichen Pflichten sowie Wahrung berechtigter Interessen benötigen. Diese Stellen sind vertraglich zur Einhaltung sämtlicher datenschutzrechtlicher Vorgaben verpflichtet.
Verantwortlicher für Datenverarbeitungen im Konzern im datenschutzrechtlichen Sinne ist die Kaufhaus STEFFL Betriebs AG mit Sitz in Kärntner Straße 19, A-1010 Wien, Tel +43-1-93056-0, unter der E- Mail office@steffl-vienna.at.
§13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
STEFFL ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über eine Änderung wird STEFFL den Kund*innen unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kund*innen nicht binnen angemessener Frist nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
§14 Schlussbestimmung
(1)
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit der Kund*innen nicht Verbraucher im Sinne des KSchG ist, wird für sämtliche sich aus diesem Vertrag mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten die Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien als sachlich zuständiges ordentliches Gericht vereinbart. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.
(2)
Erfüllungsort ist Wien.
(3)
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
(4)
Der Text der AGB kann auf dem Computer oder mobilen Geräten herunterladen oder ausdruckt werden.
Anbieter und Vertragspartner:
STEFFL Onlinehandels GmbH, FN 445151 i
Kärtner Straße 6
1010 Wien
Tel. +43 1/930 56 - 333
E-Mail: kundenservice@steffl-vienna.at
Sie erreichen STEFFL telefonisch Montag bis Freitag von 10.00 bis 18.00 Uhr. Anrufe aus dem österreichischen Festnetz zum Ortstarif, Preise aus dem Mobilfunknetz gegebenenfalls abweichend (abhängig vom Provider).
Alleinvertretungsberechtigte, persönlich haftende Gesellschafter:
Birko Group GmbH, Sitz
Wien, Handelsregister
Geschäftsführer:
Freddy Schmid, Mag. Thomas Hahn, Dkfm. Hans Schmid
USt-ID: ATU73222005
Stand: Mai 2023